Paraguay Infos: Ein bisschen Landespolitik als Basiswissen

Verfassung und Staatsgewalt:

Paraguay ist nun eine präsidiale Republik mit einem Parlament, das sich aus dem Senat und dem Abgeordnetenhaus zusammensetzt. Seine am 26.8.1967 in Kraft getretene Verfassung basierte auf den Grundrechten einer bereits seit 1870 gültigen Verfassung und wurde im Jahr 1992 dem demokratischen Wandel angepasst.

Die gültige Verfassung vom Juni 1992 sieht eine Aufgabenteilung des Staates in Legislative, Exekutive und Judikative fest. Die Legislative wird vom Kongress, bestehend aus einer Senatoren- und Abgeordnetenkammer ausgeübt. Die Abgeordneten werden direkt vom Volk gewählt und haben eine Amtszeit von fünf Jahren. Der Kongress überwacht die Einhaltung der Konstitution und der Gesetze und erlässt neue Vorschriften, Gesetze und Wahlgesetze.

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Die Exekutive übt der Präsident, in seiner Abwesenheit der Vizepräsident, aus. Der Exekutive gehören auch 12 Minister an. Die Judikative wird durch den obersten Gerichtshof ausgeübt, welcher sich in fünf Zuständigkeitsbereiche aufgliedert. Darüber hinaus gibt es die Appelationsgerichte für Zivil-, Handels-, Straf- und Arbeitsrecht sowie den Rechnungshof. Die Justizverwaltung setzt sich aus dem Generalstaatsanwalt, Staatsanwälten, Steuerbeamten, Richtern und Beamten niederer Instanzen zusammen.

Die beiden größten Parteien – die Colorados und die Liberalen – wurden 1887 gegründet. In der Regierungszeit Stroessners spaltete sich die Liberale Partei. Aus den damals schärfsten Gegnern der Colorados bildete sich nun als Dritter im Bunde die Radikal Liberale Partei. 1936 wurde die Partido Revolucionario Febrerista (PRF) gegründet. Um die Wahl in das paraguayische Zweikammer-Parlament (Congreso), das sich aus dem Senat mit 45, und dem Abgeordnetenhaus mit 80 Mitgliedern zusammensetzt, bewerben sich hauptsächlich sieben größere Parteien.

Paraguay und der Rest der Welt

Als wirtschaftliche und außenpolitische Stütze Paraguays sind vornehmlich die USA zu benennen. Im Gegenzug bietet Paraguay dafür ein stets pro-amerikanisches, verlässliches Stimmen-Zünglein an der Waage internationaler US-Entscheidungen, was dem großen Bruder USA oftmals recht nützlich war. An den ersten Freundschaftsverträgen, die bereits unter Carlos Antonio López (1859) zwischen den Vereinigten Staaten und Paraguay geschlossen wurden, hat seitdem kein Präsident der beiden Länder gerüttelt.

Überhaupt ist die Außenpolitik Paraguays eng mit seiner wirtschaftlichen Situation verknüpft. So haben sich die Regierungen im Laufe der vergangenen Jahrzehnte damit abfinden müssen, dass potente Kreditgeber fast immer bestimmte Auflagen erfüllt sehen wollen und so auch Bedingungen stellen.

Hervorragende Beziehungen unterhält Paraguay – bestärkt durch Hoffnungen auf wirtschaftliche Förderung – seit der Regierung unter Strössner zu Spanien, Japan, Taiwan, Argentinien, Brasilien, Südafrika und seit 1999 auch zu China.

Japan dürfte, was die Vergabe immens günstiger Kredite und Förderungen angeht, den USA (Handelspartner und Förderer Nr. 1) auf dem Fuße folgen. Die Kontakte zur Bundesrepublik Deutschland sind seit jeher vertrauensvoll und herzlich.

Das waren sie aber auch schon in den Zeiten des 'Dritten Reichs'.

PARAGUAY auf dem Weg zur Unabhängigkeit

14. Mai 1811
Paraguay erklärt seine Unabhängigkeit von Spanien und Argentinien.

25. August 1813
Spanien erkennt die Unabhängigkeit Paraguays an, und ein aus allgemeinen Wahlen hervorgegangener Kongreß ruft am 12. Oktober die Republik aus (República del Paraguay). An die Regierungsspitze kommen José Gaspar Rodríguez de Francia und Fulgenico Yegros.

1814
Der Kongress wandelt die Regierungsform in eine Präsidialrepublik um und Gaspar Rodríguez de Francia übernimmt die alleinige Macht in Paraguay und wird dessen erster Diktator. Obwohl er das Land bis zu seinem Tode im Jahre 1840 mit eiserner Faust regiert und die Grenzen zu den Nachbarländern schließt (zur Bildung einer "Einheitsrasse" erläßt er ein Gesetz, das den weißen Siedlern eine Heirat mit einer/einem Guaraní vorschreibt), erreicht Paraguay in den nächsten drei Jahrzehnten einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung (überwiegend Agrarwirtschaft).

13. März 1844
Carlos Antionio López, ein Neffe von Ex-Diktator Francia, übernimmt die Macht in Paraguay. Er baut eine schlagkräftige Armee auf und öffnet die Grenzen zu den Nachbarländern. Dies führt zu einem weiteren Wirtschaftswachstum des Landes.

10. September 1862
Francisco Solano López übernimmt nach dem Tode seines Vaters die Macht in Paraguay. 1864 versucht er das Staatsterritorium Paraguays zu vergrößern. Er beginnt einen blutigen Krieg gegen Brasilien, Argentinien und Uruguay, der als sogenannter 'Triple-Allianz-Krieg' in die Geschichte eingehen wird.

1. März 1870
Der Diktator von Parguay, Francisco Solanes Lópes, fällt am Río Aquidalán während einer Schlacht gegen den brasilianischen General Camara, womit der seit 1864 dauernde Krieg beendet ist. Nach sechs Jahren Krieg gegen Brasilien, Argentinien und Uruguay hat Paraguay große Gebietsteile und ca. 80 Prozent seiner männlichen Bevölkerung verloren (von insgesamt rund 1,4 Millionen Menschen überleben nur etwa 230.000). Das Land ist verwüstet
und die einst blühende Wirtschaft vollständig ruiniert. Obwohl nach dem Tode von Francisco Solano López eine liberale Verfassung verabschiedet wird, wechseln sich bis Anfang des 20. Jahrhunderts die Diktaturen ab, ein Staatsstreich folgt dem anderen, und bürgerkriegsähnliche Unruhen zwischen den konservativen "Colorados" (Rote) und den liberalen "Azules" (Blaue) machen einen Aufbauversuch des Landes nahezu unmöglich.

15. August 1924
Eligio Ayala wird Staats- und Regierungschef Paraguays (bis 1928). Auch er ist um die innenpolitische Stabilisierung und den Aufbau der Wirtschaft bemüht.

Ab 1929
Wieder Krieg. Dieses Mal geht es um Ölvorkommen, die angeblich im Chaco entdecktz worden sind. Im "Chaco-Krieg" (bis 1935) gegen Bolivien gewinnt Paraguay zwar einen großen Teil des Gran Chaco-Gebietes, in dem reiche Erdölvorkommen vermutet werden (stellt sich später als Irrtum heraus), hat jedoch erneut zahlreiche Tote zu beklagen.

1947
Unter Präsident Higinio Moríngo bricht in Paraguay der bisher letzte große Bürgerkrieg aus. Die Rebellen (Kommunisten und Liberale) werden jedoch von den Regierungstruppen geschlagen und fliehen nach Brasilien und Argentinien.

8. Mai 1954
General Alfredo Stroessner, Sohn eines Bayern und einer Indianerin, kommt durch Putsch an die Macht in Paraguay. Er stürzt Präsident Federico Chaves und regiert das Land bis 1989 trotz einer demokratischen Verfassung mit diktatorischer Härte. 1959 Aufgrund eines Abkommens mit Japan siedeln sich etwa 8.000 Japaner in Paraguay an. Sie erhalten von der Regierung Land und beginnen mit dem Anbau von Obst und Gemüse.

Ab 1968
Die Regierung holt rund 10.000 weitere Mennoniten (etwa 5.000 leben seit etwa 1928 in Paraguay), vor allem Wolgadeutsche, zur Besiedelung und Kultivierung des kargen Chaco-Gebietes nach Paraguay.

5. November 1984
Das Mammutwasserkraftwerk Itaipú am Fluß Paraná, ein gemeinsames Projekt zwischen Brasilien und Paraguay (Baubeginn 1976) wird in Betrieb genommen.

1988
Die deutschsprachige Urbanisation 'Pueblo del Sol' beendet am Ypacarai-See die erste Bauphase mit ca. 17 Häusern. Papst Johannes Paul II. besucht im Früjahr des gleichen Jahres Paraguay.

3. Februar 1989
Diktator Alfredo Stroessner wird nach 35 Jahren durch einen Militärputsch gestürzt und des Landes verwiesen. Der Anführer der Putschisten, General Andrés Rodríguez, wird neuer Präsident Paraguays. Er hebt die Medienzensur auf und läßt die Oppositionsparteien wieder zu.

1. Juni 1992
Eine neue demokratische Verfassung wird proklamiert (u.a. unterbindet sie die unmittelbare Wiederwahl des Präsidenten).

9. Mai 1993
Bei den ersten demokratischen Wahlen seit der Gründung des Staates geht die Colorado-Partei als Sieger hervor und Juan Carlos Wasmosy Monti wird der erste vom Volk gewählte demokratische Staats- und Regierungschef Paraguays.

DOMIZILLAND PARAGUAY